Vor Ort

SPD Kempten
Katharina Schrader

Als Stadträtin orientiere ich mich bei meiner politischen Arbeit an den Zielen und Vorstellungen der SPD. Die Kemptener SPD hat im Kommunalwahlkampf 2014 ein Wahlprogramm verabschiedet, dessen Inhalte wir in der laufenden Legislaturperiode umsetzen wollen.

Im Kemptener Stadtrat bin ich Mitglied in folgenden Ausschüssen:

  • Haupt- und Finanzausschuss

  • Schul- und Sportausschuss

  • Kulturausschuss

  • Personalausschuss

  • Beirat

  • Konzessionierungsausschuss.

Außerdem gehöre ich der Lenkungsgruppe zum kommunalen Aktionsplan für Menschen mit Behinderung an, bin Mitglied des Aufsichtsrats des Kemptener Theaters und Verbandsrätin im Zweckverband des Berufsschulzentrum.

Ich bin Mitglied der SPD-Stadtratsfraktion und seit Januar 2018 Vorsitzender der Fraktion.

Unsere Ideen bringe ich als Stadträtin durch Anträge und durch Wortbeiträge in Sitzungen ein. Weitere Informationen über die Arbeit der Fraktion finden Sie hier.

City-Ticket für Kempten

Seit Ende 2018 erfüllt Kempten die Bedingungen der Bahn, um in den Geltungsbereich des City-Tickets aufgenommen zu werden. Mehr als 120 Städte in Deutschland, davon 13 in Bayern, haben das City-Ticket bereits. Die Kriterien für die Aufnahme in den City-Ticket-Geltungsbereich sind, nach Auskunft der DB AG, dass die betreffende Stadt mehr als 50.000 Einwohner haben sollte und mehr als 20.000 Fahrten pro Jahr mit City-Ticket-Berechtigung vorliegen. Bei Fahrscheinen im Fernverkehr der Deutschen Bahn AG besteht die Möglichkeit, ein so genanntes City-Ticket (Ortsangabe und Hinweis „+ City“ auf dem Fahrschein) für den öffentlichen Nahverkehr am Abfahrts- und Zielort zu erwerben. Daher habe ich im Namen der SPD-Stadtratsfraktion gefordert, dass die Stadt Kempten die Aufnahme in den City-Ticekt-Geltungsbereich beantragt.

Antrag City Ticket (PDF, 109 kB)

Mit mehr Mut das Notwendige tun (Haushaltsrede 2019)

Haushalt 2019

Das Perikles zugeschriebene Zitat: "Es ist nicht unsere Aufgabe die Zukunft vorher zu sagen, sondern gut auf sie vorbereitet zu sein.“ stellte das Motto der Rede zum städtischen Haushalt 2019 der SPD-Fraktionsvorsitzenden Katharina Schrader dar.

In den fünf Kernpunkten:

  • Verantwortung gegenüber dem städtischen Personal

  • Wohnen in Kempten

  • Mobilität / Infrastruktur in Kempten

  • Betreuung in Kempten

  • Freizeit in Kempten

verdeutlichte sie die Schwerpunkte, die in diesem wiederum größerem Haushalt- und Investitionsprogramm für die SPD-Fraktion wichtig sind. Dabei forderte sie die anderen Fraktionen auf Verantwortung für die Zukunft zu übernehmen und neue Schritte zu gehen. Die Rede zum Haushalt finden sie hier:Haushaltsrede 2019

Miteinander gewinnen

Um Argumente zum Antrag Bibliotheksneubau zu sammeln fuhr die SPD-Stadtratsfraktion nach München-Hasenbergl zum Kulturzentrum 2411. Darin befinden sich vhs, Bibliothek und der Kulturverein 2411 e.V.. Nachstehend ein kurzer Bericht der Eindrücke (von Lothar Köster).

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Gemeinsamer Standort für Stadtbibliothek und VHS

Gemäß des Grundsatzes "Raumkonzept gibt Standort vor, nicht der Standort das Raumkonzept" habe ich heute für die SPD-Stadtratsfraktion folgenden Antrag gestellt:

Wir beantragen parallel zum laufenden Prozess "Gestaltung Stadtpark" die Prüfung eines gemeinsamen Standorts von Volkshochschule und Stadtbibliothek auf dem Gelände der "Schwaigwiesschule" (Eckgrundstück Salzstraße - Bodmannstraße - Am Stadtpark).

Für diesen Standort sprechen aus unserer Sicht mehrere Punkte:

  • Synergieeffekte durch gemeinsame Raumnutzungen von Bibliothek und VHS, ebenso mögliche Nutzung für die Allgäuer Festwoche

  • Keine Sichtbehinderungen im Stadtpark und Erhalt der dortigen Grünfläche

  • Städtebaulicher Lückenschluss auf Seite der Salzstraße

Den kompletten Antrag gibt es hier: Antrag zur Stadtbibliothek (PDF, 68 kB)

Zweckentfremdung von Wohnraum verhindern

Die SPD-Stadtratsfraktion beantragt gemäß den Vorgaben des Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum vom 19. Juni 2017 des Freistaates Bayern eine Zweckentfremdungssatzung für die Stadt Kempten zu erstellen.

Der Vorgang über die Umwandlung von Wohnraum zur gewerblichen Nutzung im Gebäude Residenzplatz 1 / Ecke Klostersteige hat in unserer Fraktion großen Unmut ausgelöst. Trotz der gegenwärtigen regen Bautätigkeit in unserer Stadt kann der sehr großen Nachfrage nach Wohnraum immer noch nicht ausreichend entgegen gewirkt werden. Deshalb ist aus unserer Sicht eine Umwandlung von Wohnraum zu Gewerbezwecken nicht zu verantworten Uns wurde auch berichtet, dass aus Spekulationsgründen etliche Wohnungen im Stadtgebiet absichtlich über längere Zeit nicht vermietet oder auch verkauft werden und damit leer stehen, um den Preis in die Höhe zu treiben. Wir freuen uns sehr, dass die Gästeübernachtungen in Kempten steigen. Unerwünscht ist aber, dass zunehmend Wohnraum unter entsprechenden Portalen im Internet als Übernachtungsmöglichkeit angeboten wird. Dies gilt es zu unterbinden. Aus unserer Sicht kann hier nur der Erlass einer Zweckentfremdungssatzung Abhilfe schaffen. Nur mit einer solchen Satzung kann die Umwandlung von Wohnraum in Gewerberäume, längerer Leerstand als 3 Monate und die Umwandlung von Wohnraum in Ferienwohnungen verhindert werden.

(Lothar Köster)

Anfrage zur Situation an den Kemptener Grundschulen

Im Namen der SPD-Stadtratsfraktion habe ich für die Juli-Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport einen Bericht über die Situation an den Grundschulen in Kempten beantragt. Dabei ging es unter anderem um folgende Punkte:

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Antrag: Modellversuche Ganztagsbetreuung nach Kempten

Der Ganztagsgipfel zwischen den Kommunalen Spitzenverbänden und der Bayerischen Staatsregierung, hier besonders Bildungs- und Sozialministerium, hat eine Zusage zur verstärkten Förderung und zu weiteren insgesamt 300 Modellvorhaben zur Erprobung unterschiedlicher Ganztagsmodelle für die Betreuung der Kinder während und nach der Unterrichtszeitzeit ergeben. Da auch in Kempten nach Einschätzung der SPD-Stadtratsfraktion der Bedarf nach längeren und flexibleren Öffnungs- bzw. Betreuungszeiten vorhanden ist, habe ich für die Fraktion einen Antrag mit der Forderung nach Bewerbung der Stadt um solche Modellvorhaben beim Oberbürgermeister eingereicht.

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Anfrage zur Situation in den Kemptener Kindertagesstätten

Im Namen der SPD-Stadtratsfraktion habe ich um einen Bericht im Stadtrat zur aktuellen Situation in den Kemptener Kindertagesstätten (Krippen, Kindergärten, Horte) gebeten. Der Fragenkatalog war umfangreich:

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Antrag: Pfandringe an Müllbehälter anbringen

Für die SPD-Stadtratsfraktion habe ich beantragt, die Verwaltung zu beauftragen, an ausgewählten geeigneten Orten an den Mülleimern Pfandringe anzubringen.

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