News – Seite 46
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Neue Aufgabe: Martin Burkert verlässt Bundestag
Natascha Kohnen dankt langjährigem Vize …
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Neue Aufgaben für Martin Burkert
Der Vorsitzende der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion Martin Burkert wurde am heutigen Dienstag beim außerordentlichen …
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Einladung an die Medien: Zukunft beginnt vor Ort
Für starke Kommunen, für einen starken Staat • Kleiner Landesparteitag in Taufkirchen • Samstag, 30.11. • Kommunalpolitische Leitlinien • …
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Durchbruch bei der Grundrente – bis zu 1,5 Millionen Menschen profitieren
Zu der Einigung bei der Grundrente erklärt Bernd Rützel, Sprecher für Rentenpolitik der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion: …
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Ab 1. Januar 2020: Keine Steuern mehr auf vergünstigte Mitarbeiterwohnungen
Erhebliche Verbesserung für den Wohnungsmarkt, vor allem in den Ballungsräumen • Der Deutsche Bundestag hat gestern eine für den …
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1 Jahr Schwarz-Orange: Staatsregierung schadet Wirtschaftsstandort
Für mehr Windkraft zur sicheren und bezahlbaren Energieversorgung • 10-H-Regel muss weg • Forschung in Klima- und Umwelttechnologien …
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Stellungnahme zur Verkehrsberuhigung zwischen Burg- und Illerstraße
Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt den Vorschlag der Altstadtfreunde zur Verkehrsbe-ruhigung in der Altstadt. Der Vorschlag deckt sich …
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Eine erfolgreiche Woche für die SPD und für die Menschen in Deutschland
In dieser Woche haben wir im Bundestag eine Vielzahl neuer Gesetze verabschiedet: • Die SPD hat in den Koalitionsverhandlungen eine …
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Karl-Heinz Brunner: Abrüstung sichert die Zukunft der Menschen
Zum Beginn der Abrüstungswoche der Vereinten Nationen wirbt Karl-Heinz Brunner, abrüstungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion …
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Karl-Heinz Brunner: Weitreichende Verbesserungen für die Opfer des SED-Regimes
Der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute weitreichende Verbesserungen für die Opfer des SED-Regimes beschlossen. Damit wird …
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