News – Seite 2
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Ein Schub für die Digitalisierung des Gesundheitswesens
Der Bundestag hat am Donnerstag das Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) beschlossen. In der Digitalisierung liegen große Chancen für eine …
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1 Jahr Schwarz-Orange: Staatsregierung schadet Wirtschaftsstandort
Für mehr Windkraft zur sicheren und bezahlbaren Energieversorgung • 10-H-Regel muss weg • Forschung in Klima- und Umwelttechnologien …
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Stellungnahme zur Verkehrsberuhigung zwischen Burg- und Illerstraße
Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt den Vorschlag der Altstadtfreunde zur Verkehrsbe-ruhigung in der Altstadt. Der Vorschlag deckt sich …
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Eine erfolgreiche Woche für die SPD und für die Menschen in Deutschland
In dieser Woche haben wir im Bundestag eine Vielzahl neuer Gesetze verabschiedet: • Die SPD hat in den Koalitionsverhandlungen eine …
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Schluss mit Paketbotenausbeutung
"Die Nachunternehmerhaftung kommt, das ist der SPD zu verdanken", so der SPD-Bundestagsabgeordnete Karl-Heinz Brunner. "Wir haben klar …
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Karl-Heinz Brunner: Abrüstung sichert die Zukunft der Menschen
Zum Beginn der Abrüstungswoche der Vereinten Nationen wirbt Karl-Heinz Brunner, abrüstungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion …
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Abrüstung sichert die Zukunft der Menschheit
Zum Beginn der Abrüstungswoche der Vereinten Nationen wirbt Karl-Heinz Brunner, abrüstungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, …
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Karl-Heinz Brunner: Weitreichende Verbesserungen für die Opfer des SED-Regimes
Der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute weitreichende Verbesserungen für die Opfer des SED-Regimes beschlossen. Damit wird …
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Bernd Rützel: Schluss mit der Ausbeutung von Paketboten
Der Deutsche Bundestag wird morgen mit dem Paketboten-Schutz-Gesetz die Nachunternehmerhaftung in der Paketbranche für alle Sozialabgaben …
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100 Jahre Arbeitsgemeinschaft für Bildung
„SPD ist der Motor guter Bildungspolitik“ • Willy-Brandt-Medaille für Marion Winter • Wechsel an der Spitze zum Jubiläum • Herbert Lohmeyer …
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